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Vorratsdatenspeicherung: Anonym Telefonieren mittels SIM-Karten-Tauschbörse?

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Trotz Pflicht zur Registrierung soll es möglich sein, anonym mit dem Handy telefonieren zu können. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat zu diesem Zweck eine Tauschbörse eingerichtet.

Demnach sollen SIM-Karten mit einem Guthaben von mindestens zehn Euro einfach innerhalb Deutschlands verschickt werden. Bei Eingang in der Tauschzentrale erfolgt eine Umverteilung, bei der die User einen Tausch ihrer Identität vornehmen. Allerdings bemerkte Joachim Jakobs, der Gründer der Initiative privatsphaere.org, dass sich jeder vor Augen halten soll, dass ein Tausch der Identität unweigerlich dazu führt, dass der Anwender auch für die Aktionen des ihm unbekannten Tauschpartners verantwortlich ist.

Falls also Straftaten begangen werden, die mittels einer entsprechenden Untersuchung des Vorratsdatenspeichers aufgeklärt werden sollen, gestaltet sich die Lage kompliziert. Dazu erklärte Jakobs, dass jeder seine eigene Entscheidung in diesem Zusammenhang treffen müsse.

Das Recht auf anonyme Kommunikation war ausschlaggebend dafür, dass der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung die Aktion ins Leben rief. Sie stelle eine legale Institution dar. Im Zeitalter der Vorratsspeicherung von Daten sei es nur rechtens, den Leuten mehr Anonymität ermöglichen zu wollen, aber wenn der Staatsanwalt dann ins Spiel käme, würde es riskant, gab Jakobs an.

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Trotz der Tauschbörse sei die Identifikation von Menschen, die mit Handy telefonieren, wegen der Vorratsspeicherung von Internet- und Telefondaten noch möglich, da auch die Gerätenummern gespeichert würden, sagte Jakobs.

Es sei nicht vorstellbar, dass ein Austauschen von SIM-Karten hieran etwas ändern könne. Daher müsse der Ansatz bei den Gesetzen erfolgen. 2006 hätten die Behörden über drei Millionen mal auf Infos der Telekommunikationsunternehmen Zugriff genommen.

Die Finanzdienstleistungsaufsicht könne beispielsweise auf Namen, Anschriften und Geburtsdaten zugreifen.