„Die Geister, die ich rief “ oder „Über die Eigengesetzlichkeit des Internets“

Das Internet – unendliche Weiten! YouTube – ein weltweites Forum! Auch wenn dort so viele Filme abgespeichert sind, die eine erhebliche Copyrightverletzung darstellen? Die „Digital Economy Bill“ könnte deshalb die Erreichbarkeit YouTubes in England schon bald verbieten.

Dieses Gesetz hat zwar noch seine dritte Lesung vor sich, jedoch nicht, ohne die im Folgenden übersetzte Änderung in diesen Tagen erhalten zu haben: „Das Gericht ist berechtigt, ein Unterlassungsurteil über einen Betreiber von Diensten im Internet zu verhängen und anzuordnen, dessen Dienste in Orten und Regionen einstellen zu lassen, die in den jeweiligen Sachverhalten Gegenstand sind.“ Das Gesetz enthält noch andere Passagen, die z. B. den Inhalt haben, der Internetbetrieb an öffentlichen Orten (Bibliotheken, Internetcafés) dürfe überwacht werden. Stelle man nun fest, dass sich hier Urheberrechtsverletzungen ereignen (z. B. dass sich ein nichts ahnender Mensch „irgendetwas“ von YouTube ansieht), sei mit einer Sperrung des Lokals, der Lokale, der englischen Internetcafé-Landschaft zu rechnen.

Wir leben in einer Zeit, deren elektronischer und kommunikationstechnologischer Entwicklungsstand die menschliche (und somit auch juristische) Begreifbarkeit nicht wirklich berühren. Motive, die der Mensch einmal hatte, sind längst nicht mehr deckungsgleich realisierbar. Datenschutz ist ein guter Vorsatz, aber als tatsächlicher Vorgang nicht immer, nicht sichtbar und nicht kontrollierbar durchzuführen – eine simple E-Mail kann, ohne, dass man weiß wie, den Standort (und vielleicht noch viel mehr) gleich mitübertragen. Auf Urheberrechte von Texten rechtlich zu pochen, war eine wichtige Idee – aber dies bei 6 Milliarden Internetseiten (oder mehr)? Es gibt auch Seiten, die Google nicht findet. Und auch Seiten, die für Unterrichtszwecke zitieren und somit nichts Persönliches verletzen. Außerdem: Sollte es tatsächlich geschehen, dass der Engländer mit seiner IP nicht mehr YouTube öffnen kann, dann wechselt er die IP eben und surft weiter. Wie? Steht im Internet.

http://www.computing.co.uk/computing/news/2258852/digital-economy-bill-amendments

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